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Aufpassen: Was Staatssekretär:innen machen

Aufpassen: Was Staatssekretär:innen machen

ÖVP, SPÖ und NEOS wollen sieben Staatssekretär:innen in ihren Ministerien unterbringen. Statt ihre Minister:innen zu unterstützen, haben sie oft eine andere Funktion: als Aufpasser:in für den Koalitionspartner. Doch was können und dürfen Staatssekretär:innen eigentlich tun? Erstaunlich wenig.

Die Sehnsucht nach dem „Wunderwuzzi“: Boulevard und das Kurz-Comeback

In den vergangenen Wochen häufen sich die Stimmen in bestimmten Medien, die ein Comeback von Sebastian Kurz herbeisehnen. Was verbirgt sich hinter dem Wunsch nach einer Rückkehr des ehemaligen Bundeskanzlers? Sind sie bereit, für Quoten und Inserate jeden journalistischen Anstand über Bord zu werfen?

Angela Alexa trägt eine schwarze Lederjacke und ein schwarzes Top. Sie blickt direkt in die Kamera. Ihr Haar ist lang, gelockt und dunkelbraun.

Rechtsaußen-Koalition aus FPÖ und ÖVP scheitert: Der Kampf um den Fortbestand der Demokratie wird umso wichtiger

Herbert Kickl hat es nicht zustande gebracht, eine Regierung aus FPÖ und ÖVP zu bilden. Sein politisches Versagen gibt der Demokratie noch einmal eine Chance. Politik, Medien und Gesellschaft dürfen sich nicht darauf verlassen, dass es ohne ein Umdenken noch viele weitere gibt. Ein Kommentar von Tom Schaffer.

Expertenregierung statt FPÖ-ÖVP Koalition?

Expertenregierung statt FPÖ-ÖVP Koalition?

Immer dann, wenn die Parteien sich in endlosen Verhandlungen verlieren, Skandale die Schlagzeilen dominieren oder Machtkämpfe die Regierungsbildung blockieren, taucht in Österreich der Ruf nach einer „unpolitischen“ Lösung auf. Die Vorstellung: Eine Regierung aus Expert:innen, die sich nicht um Parteiprogramme oder Wahlversprechen kümmern muss, sondern einzig und allein um das Wohl des Landes. Eine Expertenregierung.

Was nach den gescheiterten Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP auf Österreich zukommt

Was nach den gescheiterten Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP auf Österreich zukommt

Aus. Schluss. Vorbei! Am Dienstag, den 12. Februar 2025, legt Herbert Kickl seinen Regierungsbildungsauftrag offiziell zurück. Damit steht fest: Die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sind gescheitert. Das gab die FPÖ nur wenige Minuten nach einem Gespräch zwischen Herbert Kickl und Bundespräsidenten van der Bellen via Presseaussendung bekannt. Eine Blau-Schwarze Bundesregierung und damit auch ein "Volkskanzler" Kickl sind damit vom Tisch. Nach 136 Tagen ohne neue Regierung geht das Warten also weiter. Was jetzt auf Österreich zukommt, steht noch in den Sternen. Hier ist eine Übersicht, was alles möglich ist. Sie würden sich wundern:

Wie die Grundversorgung für Flüchtlinge unter FPÖ und ÖVP eingeschränkt werden soll

Wie die Grundversorgung für Flüchtlinge unter FPÖ und ÖVP eingeschränkt werden soll

FPÖ und ÖVP wollen den Zugang zur medizinischen Grundversorgung für Geflüchtete einschränken. Expert:innen warnen: Das spart kein Geld, sondern kostet. Rechtlich dürfte es gar nicht halten. Moralisch ist es äußerst verwerflich.

FPÖ fordert Bankenabgabe: Was das für Österreich bedeutet

FPÖ fordert Bankenabgabe: Was das für Österreich bedeutet

Die Bankenabgabe ist wieder in aller Munde. Die Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ brachte sie zum Scheitern. Nun wird sie auch von Herbert Kickl und der FPÖ gefordert. Scheitern die nächsten Verhandlungen? Und was ist diese Bankenabgabe eigentlich, die Koalitionsverhandlungen sprengt?

Geplante Kürzungen von Schwarz-Blau: Es trifft Ärmere und das Klima

Geplante Kürzungen von Schwarz-Blau: Es trifft Ärmere und das Klima

Die Verhandler:innen von FPÖ und ÖVP wollen 6,3 Milliarden Euro im Budget einsparen. Der Radiosender Ö1 berichtete am Dienstag über Details dazu. Kommt das, dann ist klar, wohin es unter Schwarz-Blau geht: Gestrichen wird bei Ärmeren und beim Klimaschutz. Leidtragende sind alle Menschen in Österreich. Ein Überblick, wo FPÖ und ÖVP den Rotstift ansetzen wollen.

Lisa Wohlgenannt

Wie die Klimapolitik von FPÖ und ÖVP “Sicherheit” und “Wohlstand” gefährdet

Unter FPÖ-ÖVP wäre kein ernstzunehmender Klimaschutz zu erwarten. Damit gefährden sie genau das, was sie angeblich schützen wollen: “Sicherheit” und “Wohlstand”. Und unser aller Lebensgrundlage.

Eine Frau mit kupferfarbenen schulterlangen Haaren ist zu sehen.

Natascha Strobl

Wer sagt der ÖVP, dass sie seit vier Jahrzehnten regiert?

Die ÖVP sitzt seit fast vier Jahrzehnten in der Regierung. Die Schuld für alle möglichen Krisen sieht sie bei anderen. Statt den Kurs zu korrigieren, klammert sie sich immer fester an die verantwortliche Ideologie. Natascha Strobl kommentiert.

Natascha Strobl

Regierung aus FPÖ und ÖVP: Was uns unter Blau-Schwarz droht

In wenigen Tagen wählt Österreich. Es droht eine Blau-Schwarze Regierung. Doch was bedeutet das für die Mehrheit in Österreich? 5 große Folgen und eine Draufgabe. Natascha Strobl analysiert.

Was sind Lohnnebenkosten? Warum sollten wir sie NICHT senken?

Was sind Lohnnebenkosten? Warum sollten wir sie NICHT senken?

Wer “Lohnnebenkosten senken” ruft, meint eigentlich: Sozialstaat schwächen. In diesem Video erklären wir dir, was Lohnnebenkosten sind, warum sie für uns alle gut sind und was die neuen Vorschläge von NEOS und ÖVP überhaupt bedeuten.