Koalition - Moment.at

Aufpassen: Was Staatssekretär:innen machen

26.02.2025

Aufpassen: Was Staatssekretär:innen machen

ÖVP, SPÖ und NEOS wollen sieben Staatssekretär:innen in ihren Ministerien unterbringen. Statt ihre Minister:innen zu unterstützen, haben sie oft eine andere Funktion: als Aufpasser:in für den Koalitionspartner. Doch was können und dürfen Staatssekretär:innen eigentlich tun? Erstaunlich wenig.

Demokratie

Expertenregierung statt FPÖ-ÖVP Koalition?

11.02.2025

Expertenregierung statt FPÖ-ÖVP Koalition?

Immer dann, wenn die Parteien sich in endlosen Verhandlungen verlieren, Skandale die Schlagzeilen dominieren oder Machtkämpfe die Regierungsbildung blockieren, taucht in Österreich der Ruf nach einer „unpolitischen“ Lösung auf. Die Vorstellung: Eine Regierung aus Expert:innen, die sich nicht um Parteiprogramme oder Wahlversprechen kümmern muss, sondern einzig und allein um das Wohl des Landes. Eine Expertenregierung.

Demokratie

Was nach den gescheiterten Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP auf Österreich zukommt

11.02.2025

Was nach den gescheiterten Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP auf Österreich zukommt

Aus. Schluss. Vorbei! Am Dienstag, den 12. Februar 2025, legt Herbert Kickl seinen Regierungsbildungsauftrag offiziell zurück. Damit steht fest: Die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sind gescheitert. Das gab die FPÖ nur wenige Minuten nach einem Gespräch zwischen Herbert Kickl und Bundespräsidenten van der Bellen via Presseaussendung bekannt. Eine Blau-Schwarze Bundesregierung und damit auch ein "Volkskanzler" Kickl sind damit vom Tisch. Nach 136 Tagen ohne neue Regierung geht das Warten also weiter. Was jetzt auf Österreich zukommt, steht noch in den Sternen. Hier ist eine Übersicht, was alles möglich ist. Sie würden sich wundern:

Demokratie

Sebastian Panny

07.01.2025

Erhöhung des Pensionsalters: Plötzlich Koalitionsbedingung, aber nicht im Wahlprogramm

Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS sind auch an einem höheren gesetzlichen Pensionsantrittsalter gescheitert. Von der Forderung gingen ÖVP und NEOS nicht ab - obwohl sie dafür nicht gewählt wurden.

Demokratie

Natascha Strobl

03.01.2025

NEOS: Von moralischen Musterschüler:innen zu verantwortungslosen Zerstörer:innen

Die NEOS lassen die Koalitionsverhandlungen platzen. Das ist eine weitere schwere politische Krise für Österreich. Es zeigt aber vor allem den Wandel des Liberalismus, der im internationalen Trend steht. Von moralischen Musterschüler:innen zu verantwortungslosen Zerstörer:innen. Ein Kommentar von Natascha Strobl.

Demokratie

NEOS-Ausstieg aus Koalitionsgesprächen: Wie es in Österreich weitergehen kann

03.01.2025

NEOS-Ausstieg aus Koalitionsgesprächen: Wie es in Österreich weitergehen kann

Die NEOS haben die Koalitionsgespräche mit ÖVP und SPÖ abgebrochen. Eine erstmalige Dreierkoalition wird es vorerst nicht geben. Welche Koalition kommt in Österreich jetzt noch infrage?

Demokratie

Natascha Strobl

01.10.2024

Die Zweite Republik erneuern: Es braucht eine Koalition der Vernunft

Das Wahlergebnis ist da. Es ist wenig erfreulich. Was tun mit diesem Wahlergebnis? Ein Kommentar und Vorschlag von Natascha Strobl.

Demokratie

Tom Schaffer

17.06.2024

Gewesslers Mut und eine ÖVP auf der falschen Seite der Geschichte

Leonore Gewessler hat getan, was sie tun musste. Sie hat das EU-Renaturierungsgesetz gerettet. Die ÖVP betoniert sich auf der falschen Seite der Geschichte ein. Ein Kommentar.

Klimakrise

Demokratie

28.09.2020

Woche 2: Die sichere Koalition

Hanna Herbst ist derzeit im Ausland und beobachtet die österreichische Politik von dort aus. Jede Woche schickt sie uns eine Postkarte zu Themen, die sie dabei beschäftigen.

Demokratie

19.01.2020

Ein ungewöhnliches Angebot

In Hebel der Macht enthüllt Rafael Buchegger jede Woche exklusiv für Moment die Wahrheit über die Machenschaften des Premierministers Oktavian Plenk.

Diesmal geht es um ein ungewöhnliches Angebot.

Demokratie

03.01.2020

Türkis-Grün? Ein Kommentar

Barbara Blaha analysiert die Vorhaben der neuen Regierung.

Demokratie

Grönemeyer schreit und Deutschland raucht (nicht)

17.09.2019

Grönemeyer schreit und Deutschland raucht (nicht)

Guten Morgen,

heute ist Moment.at seit einer Woche online. Ein großes Dankeschön für all die netten Rückmeldungen zu unserem Start. Für uns ist es sehr schön, wenn unsere Arbeit geschätzt wird. Und es ist für unser Projekt auch sehr wichtig, dass du uns weiterempfiehlst und unsere Artikel teilst.

Der Morgenmoment, heute für dich zusammengestellt von Tom Schaffer.

Demokratie